Die Auszeichnung "Steirisches Wahrzeichen 2008" wird am kommenden Freitag an 11 Bauwerke vergeben. Landesrat Seitinger freut sich, zur Verleihung in das Refektorium des Benediktinerstifts St. Lambrecht einladen zu dürfen.
Diese Auszeichnungen wird es so bald nicht mehr geben, weil das Land Steiermark sich aus der Förderung von revitalisierungsbedürftigen Objekten zurückziehen wird. Nicht weil schon alles revitalisiert ist und es deshalb keinen Bedarf mehr gäbe, sondern weil die dazu notwendigen finanziellen Mittel für die Wohnbauhilfe NEU im Sozialressort benötigt werden. Von offizieller Seite, ist dazu eine Stellungnahme (sh. weiter unten) - abgegeben worden.
So steht die Öffentlichkeit vor der Tatsache, dass der Steirischen Landesregierung nach der still zu Grabe getragenen Förderung der "Ortserneuerung", nun auch die Förderung des Erhalts des baukulturellen Erbes des Landes nichts mehr wert ist. Und das, obwohl jeder weiß, wie wichtig der öffentliche Raum für die Identität von Orten insbesondere im ländlichen Raum und wie nachhaltig gewinnbringend Baukultur ist. In diesem Sinne ist zu hoffen, dass in Zukunft darauf wieder budgetär Rücksicht genommen wird.
Stellungnahme Mag. Uhlmann, Büro LR Seitinger:
„Die Budgetverhandlungen für die Jahre 2009 und 2010 waren alles andere als einfach und haben tiefe Einschnitte in einzelnen Bereichen mit sich gebracht. So wurden im Zuge der Budgetgespräche von Herrn LhStv. Dr. Kurt Flecker verlangt, dass aus dem Bereich der Wohnbauförderung zu den bereits verpflichtenden 60 Mio. EUR jährlich für die Finanzierung der Wohnbeihilfe NEU weitere 13 Mio. EUR dem Sozialressort zur Verfügung gestellt werden müssen. Dieser Betrag musste durch weitere Kürzungen in verschiedenen Bereichen der Wohnbauförderung aufgebracht werden. Leider war dies aber noch nicht der letzte Griff in den Wohnbautopf.
In der letzten entscheidenden Budgetrunde wurde von den Budgetverantwortlichen fixiert, dass aus dem Ressort LR Seitinger weitere 9 Mio. EUR gegenüber dem Budget 2008 einzusparen sind. Da es in den verschiedenen Ressortbereichen von LR Seitinger kaum mehr einen Ermessensspielraum gegeben hat, war es nur mehr durch Streichung von weiteren Budgetmitteln aus der Wohnbauförderung möglich dieser Forderung nachzukommen. So mussten die Budgetmittel für das Revitalisierungssonderprogramm für die Jahre 2009 und 2010 gestrichen werden.
Es war und ist uns stets bewusst, welch große Bedeutung die Revitalisierung sowohl im wirtschaftlichen als auch kulturellen Sinn darstellt. Auf Grund der Ausrichtung der verschiedenen Bereiche der Wohnbauförderung blieb uns trotz hartnäckigen Kampfes jedoch nur mehr dieser Weg übrig, da es ansonsten zu keiner Budgeteinigung gekommen oder im ohnehin schon sehr eingeschränktem Sozialem Wohnbau ein weiterer Einschnitt notwendig gewesen wäre.
Wir bedauern diesen Schritt sehr, weil gerade in den letzten Jahren sehr viele Impulse mit der Revitalisierung ausgelöst werden konnten. Sollte es jedoch der politische Wille aller Parteien sein die REVI- Förderungen aufrecht zuhalten und die dafür notwendigen Budgetmittel, aus welchem Ressort auch immer, bereit gestellt werden, besteht von Seiten der Wohnbauförderung jederzeit die Möglichkeit, die Revitalisierungsförderungen weiterhin anzubieten.
Zur Ortserneuerung kann ich keine Stellungnahme abgeben, da diese zum Zeitpunkt der Einstellung im Jahr 2008 nicht mehr im Ressort LR Seitinger angesiedelt war und daher diese Entscheidung im Verantwortungsbereich anderer Regierungsmitglieder gelegen ist.“
- Verfasser/in:
- Karin Wallmüller, Bericht; Büro LR Seitinger, Stellungnahme
