Städte wie Istanbul wachsen völlig unkontrolliert und unkontrollierbar. Wie Eiterbeulen entstehen neue Siedlungsräume quasi über Nacht, denn es gilt das Recht des Schnelleren. Wer von den Hunderttausenden von Landflüchtigen es schafft, in einer Nacht ein behelfsmäßiges Quartier mit Dach zu errichten, der darf nicht mehr weggewiesen werden.
In den hochzivilisierten Ländern verläuft Stadtentwicklung in geordneten Bahnen, geregelt durch Instrumente wie Flächenwidmungs- und Bebauungsplan, die legislativen Charakter haben. In ihnen wird, bezogen auf konkrete örtliche Situationen, verordnet, was in einem Leitkonzept zum Wohle der Stadt und ihrer Bevölkerung festgeschrieben wurde.
Mit der Verwertung eines Gutteils des Messegeländes will die MesseAG Mittel zum Ausbau der Messe-Neu (Stichwort: Messequadrant) lukrieren. Im Bezirk Jakomini wird also ein neuer Stadtteil entstehen. Nach Vorstellungen der Stadt mit Wohnnutzung, angrenzend an die Münzgrabenstraße, einem Forschungscluster als südlichen Abschluss des Areals und Büroflächen an Stelle des Sportklubplatzes an der Conrad-von-Hötzendorfstraße. Es gibt also Vorstellungen zur Nutzung. Auskunft darüber, ob und inwieweit Leitlinien zur für die Bürger gedeihlichen Stadtentwicklung in diese Vorstellungen einfließen, kann das „Städtebauliche Konzept“ geben, das die Stadt in Auftrag gegeben hat und das dem Aufsichtsrat der Messe kürzlich vorgelegt wurde. Man will Wohnbauten samt ausreichendem Grünraum realisieren, heißt es. Immerhin. Aber wieso „will“? Gibt es da nicht das Instrument des Bebauungsplanes, das diesen Grünraum vorschreiben könnte? Der Freiflächenanteile und Baumassenverteilung regelt, aber auch öffentliche Flächen und notwendige Infrastruktureinrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Nahversorger vorsehen muss?
Für das Messeareal wurde also kein Bebauungsplan erstellt, der im Gemeinderat abgesegnet werden müsste und für den Eigentümer wie für den Investor verbindlich wäre, sondern nur ein Konzept, das keinerlei Rechtsverbindlichkeit besitzt. Will ein Investor es anders, dann macht er es so. Dann vielleicht kein ausreichendes Grün. Rentabilität. Sachzwänge. Basta. Enthebt die Unverbindlichkeit des städtebaulichen Konzepts nicht auch die Politik der Pflicht, öffentliche Einrichtungen zum Wohle der Bevölkerung einzurichten? Genau. Die Stadt hat kein Geld dafür. Auch Sachzwänge. Aber Basta?
Städte wie Istanbul entwickeln sich anarchisch und chaotisch, weil die Reglements zu schwach und die selbstregulierenden Kräfte, die die Oberhand bekommen haben, zu stark geworden sind, um Sie in Grenzen weisen zu können. (Heute zapfen die illegalen Siedler der Stadt noch den Strom ab, illegal, aber real).
Hierzulande gibt es legislative Regelungen, die Wildwuchs verhindern können. Man muss sie nur anwenden wollen. Der Grazbeobachter gewinnt zunehmend den Eindruck, dass man potentiellen Investoren schon kniend in Demutshaltung entgegenkommt, nur, um sie nicht zu verscheuchen. Investoren drohen zu selbstregulierenden Kräften zu werden, die die Oberhand und das Sagen haben. Doch muss das sein? Man möchte meinen, dass ein Areal wie das der Messe – stadtnah, bestens öffentlich erreichbar und angebunden – attraktiv genug ist als Wohn- und Arbeitsgebiet, vor allem, wenn von der Stadt ausreichend Grünraum neben infrastrukturellen Einrichtungen garantiert wird. Attraktiv - zum Wohle der Bürger und deshalb auch der Investoren.
- Verfasser/in:
- Karin Tschavgova